Obama kämpft gegen die Finanzkrisen-Zündler!
Trotz der bisherigen amerikanischem Wirtschaftsaufsichtsbehörden - SEC, CFTC, Fed, FDIC, OCC, NCUA, OTS - konnte sich unbemerkt und unbehindert ein korruptes und maßloses Wertpapierhandels-System in den USA etablieren, das sich nun verantwortlich für eine Weltwirtschaftskrise zeichnet.
Kollapse der Banken Lehmann Brothers und des Weltbeherrschers des Versicherungsmarkts AIG stehen Pate für einen Finanzkrisen-Tsunami, der von den USA ausgehend, die Wirtschaft des ganzen Globus überschwemmt und bedroht.
Obama sprach am Dienstag von einem mangelhaften Aufsichtssystem, das reformiert werden müsse. Die Kontrollorgane, installiert seit der Weltwirtschaftskrise 1929, hätten versagt. Deren 70jähriges Instrumentarium sei angesichts der Globalisierung überaltert.
Sechs Hauptpunkte beinhaltet Obamas Finanzaufsichts-Reformprogramm:
1. Die FED (=US-Zentralbank mit 12 Tochterbanken, halbstaatlich) erhält die Aufsicht über alle US-systemrelevanten Finanzinstitute und Konzerne
2. Ein Regulierungsrat soll installiert werden, der das Finanzsystem wie eine Wetterstation beobachten und Prognosen abgeben soll. Bei Krisengefahr kann dann rechtzeitig interveniert werden.
3. Transparenz für Hedgefonds sollen für die Vertreiber gesetzlich verpflichtend werden
4. Derivatenkontrolle: Regulation von börsenhandelbaren Kreditversicherungen
5. Schutzregeln für forderungsbesicherte Wertpapiere (ABS)
6.a) Erhöhung von Eigenkapitalrücklagen bei systemrelevanten Finanzunternehmen
b) Fertiges Abwicklungsprogramm im Falle einer Insolvenz eines solchen Instituts
Harte Arbeitswochen liegen hinter der NEC, dem Wirtschaftsrat des weißen Hauses. Ob die FED das richtige Aufsichtsgremium sei, ist umstritten. Bislang hat sie ähnlich wie die Landesbanken hierzulande versagt.
Zu hoffen ist, dass der Regulierungsrat unbestechlich, unabhängig und gründlich die systemrelevanten Unternehmen ins Visier nimmt und im Visier behält.
Doch erst einmal muss der Reformvorschlag durch den Kongress. Diskussionen sind zu erwarten. Bleibt zu hoffen, dass am Ende ein Reformprojekt umgesetzt wird, das Transparenz, Regulation und Kontrolle der Finanzmärkte zugunsten allgemeiner Wohlfahrtsentwicklung und -sicherung wirklich leistet.
Um das Einsammeln der Scherben einer Kreditliberalisierung, besonders unter der Bush-Administration kommt Amerika so oder so nicht herum. Wird die USA aus Schaden nun klug?
© Autor: Harald Schuster